Patentklage eingereicht : BASF will Schadenersatz von Apple

Der Smartphone-Gigant soll unerlaubt Technik zur Gesichtserkennung eingesetzt haben. Patentiert von einer Tochtergesellschaft der BASF.

Der Chemiekonzern BASF verklagt den iPhone-Hersteller Apple auf Schadenersatz und Unterlassung. Streitpunkt in der auf den ersten Blick ungewöhnlichen Klage sind nicht Kunststoffgehäuse oder Spezialchemie im Inneren der Mobiltelefone, sondern eine Technik zur Gesichtserkennung, entwickelt von der BASF-Tochtergesellschaft Trinamix. Die Klage wurde am ⁠Donnerstag bei einem US-Bezirksgericht in Midland im Bundesstaat Texas eingereicht.

Nach Angaben von Reuters heißt es in der Klageschrift, Apple habe die patentierte Technologie von BASF bei der Einführung der Gesichtserkennung Face ID im Jahr 2017 mit dem ⁠iPhone X nicht eingesetzt. Inzwischen werde sie jedoch in zahlreichen Produkten wie dem iPhone 15, 16 und 17 sowie dem iPad Pro verwendet. Apple habe gewusst oder hätte wissen müssen, dass ⁠dies sieben Patente ‌von Trinamix verletze und „erheblichen und irreparablen Schaden“ verursache. Trinamix bestätigte lediglich, rechtliche Schritte eingeleitet zu haben, „um die Rechte an geistigem Eigentum im Zusammenhang mit der Face-Authentication-Technologie zu schützen“.

Erfindung war dem Zufall geschuldet

Dass sich der größte Chemiekonzern der westlichen Welt mit Gesichtserkennung beschäftigt, ist einem Zufall geschuldet. Bei Versuchen mit organischen Solarzellen habe ein Team von Wissenschaftlern „eine unerwartete Entdeckung“ gemacht, heißt es in der Kurzhistorie des Unternehmens. „Wir wussten sofort, dass diese Entdeckung unsere volle Aufmerksamkeit und Hingabe wert war.“ Um die Technologie weiterzuentwickeln, gründete BASF 2015 die Trinamix GmbH als hundertprozentige Tochtergesellschaft aus.

Heute bietet das Unternehmen zum einen mobile Geräte an, die auf Knopfdruck die Zusammensetzung etwa von Kunststoffabfällen, Futtermitteln und Textilien analysieren können. Zum anderen hat Trinamix eine eigene Technik zur biometrischen Bildgebung, also der Gesichtserkennung, entwickelt. Sie basiert nach eigenen Angaben auf der patentierten „Strahlprofilanalyse“, einer optischen Messmethode. Sie diene als Grundlage zur Erkennung von Gesichtern und von Vitalzeichen bis hin zur Analyse und Diagnose der Haut. Die Technik basiere auf Algorithmen, die einzelne Strahlprofile bewerten: Einzelne Lichtpunkte werden auf ein Objekt projiziert, die Reflexionen dann von einer Infrarotkamera erfasst und analysiert.

Biometrischer „Goldstandard“

Das Unternehmen selbst spricht von einem „neuen biometrischen Goldstandard“. Die Technik sei vollständig hinter einem OLED-Display verborgen. Sie sei damit die erste ihrer Art, die keinen eigenen „Notch“ am Smartphone benötige, eine kleine Kerbe also, hinter der sich ein Sensor befindet. Auf diese Weise seien „schlanke, Vollbild-Display-Designs ermöglicht“. Trinamix beschäftigt nach Angaben der BASF 200 Mitarbeiter und hält mehr als 800 Patente und Patentanmeldungen.

Ob der Geschäftserfolg mit dem technologischen Erfolg mithält, ist allerdings zweifelhaft. Trinamix schreibt zwar: „Gemeinsam mit Herstellern entwickeln wir Smartphones, die sichere und bequeme biometrische Authentifizierung mit großer Designfreiheit verbinden.“ Anfang des Jahres ging allerdings der Gründungsgeschäftsführer, der Mutterkonzern kündigte „Restrukturierung, Kosteneffizienz und Wertoptimierung“ an. Zu den Maßnahmen könne auch der Verkauf einzelner Arbeitsfelder gehören, hieß es. Die Aktivitäten seien nicht mehr Kerngeschäft der BASF. In der Klage geht es potentiell um viel Geld. Apple verkaufte bis Ende Juni nach Zahlen von Reuters iPhones und iPads im Wert von fast 220 Milliarden Dollar.